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Kreissparkasse Ahrweiler

Gemeindeentwicklungsgesellschaft Grafschaft

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Die CDU-Fraktion des Gemeinderats Grafschaft stellte 2017 den Antrag, die Gründung einer Gemeindeentwicklungsgesellschaft vorzubereiten. „Der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider und der Fraktionsvorsitzende der CDU im Gemeinderat, Klaus Huse, halten die Zeit für diese grundlegende Maßnahme für gekommen, da zurzeit die Ausweisung kleinerer Bauflächen für den Eigenbedarf der Orte sowie zwei größere Gebiete für den Gesamtbedarf der Gemeinde diskutiert werden“, berichtete die Rhein-Zeitung (RZ) am 26. September 2017. Aufgabe der Gesellschaft: Sie soll die Voraussetzungen für eine nachhaltige und effiziente Entwicklung des Wohnungsbaus in der Gemeinde Grafschaft schaffen. Kernaufgaben der Gesellschaft sollen sein:

  • Die Entwicklung von Flächen für Wohnbauland für den einheimischen Bedarf sowie für Wohnbauland für den gemeindeweiten Bedarf,
  • die Durchführung von Maßnahmen zur Beseitigung der innerörtlichen Leerstände zum Zweck der Schaffung neuen Wohnraums und
  • die Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus.

Die Gemeindeverwaltung Grafschaft soll beauftragt werden, die Gründung vorzubereiten, sodass die Gesellschaft im Januar 2019 ihre operative Tätigkeit aufnehmen kann. Michael Schneider und Klaus Huse argumentierten:

Bauland und Mietwohnungen sind nicht nur in ganz Deutschland knapp, auch in der Gemeinde Grafschaft zeigt sich dieses Phänomen deutlich. Aufgrund unserer funktionierenden dörflichen Strukturen, der hohen Lebensqualität, der guten sozialen Infrastruktur mit Kindertagesstätten und Schulen, der guten Verkehrslage und der steigenden Zahl an Arbeitsplätzen in unserer Gemeinde ist es eine der wichtigsten Aufgaben, verfügbaren Wohnraum bereitzustellen. Die Gemeinde Grafschaft muss sich den Herausforderungen, die in jüngster Zeit – insbesondere aufgrund der repräsentativen Bevölkerungsbefragung – in unserer Gemeinde diskutiert werden, stellen.[1]

Bei den Beratungen sei deutlich geworden, dass die Gemeinde die im Bereich Wohnungsbau gestellten Ausgaben nicht über ihren Haushalt abwickeln, für diesen Zweck aber auch kein zusätzliches Personal bereitstellen könne. „Die Gründung einer gemeinwirtschaftlichen Gesellschaft ohne Gewinnerzielungsabsicht, orientiert an Bedarfen der Allgemeinheit, ansonsten aber wie ein Privatunternehmen agierend – Stichworte sind Kreditmarktfähigkeit und Vorsteuerabzugsfähigkeit –, ist nach Auffassung der CDU der richtige Weg“, hieß es in der RZ.

Fußnoten

  1. Quelle: Wohnraum nachhaltig fördern: CDU regt Gründung einer Gemeindeentwicklungsgesellschaft an, in: Rhein-Zeitung vom 26. September 2017