FacebookLogo.png   TwitterLogo.png   Wordpress-logo-notext-rgb.png

Wählerunion Sinzig

Aus AW-Wiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Wählerunion Sinzig wurde am Donnerstag, 13. September 2018, auf Initiative der Frankener Ortsvorsteherin Helga Schmitt-Federkeil im Schloss Sinzig gegründet. „Nach der Schlappe der CDU bei der jüngsten Bürgermeisterwahl, die immer noch für Unruhe in den eigenen Reihen sorgt, gibt es nun abseits der etablierten großen Parteien und neben dem bestehenden vielfältigen bürgerschaftlichen Engagement eine weitere politische Gruppierung“, berichtete die Rhein-Zeitung. Mitglied in der neuen Gruppierung kann jeder wählbare Bürger aus dem Kreis Ahrweiler werden. Bei der Kommunalwahl 2019 will sich die Wählerunion nicht nur um Mandate im Sinziger Stadtrat, sondern auch für den Kreistag Ahrweiler bewerben.


Chronik

localbook.de hatte im Vorfeld der Gründung berichtet:

Mit einem klaren Bekenntnis gegen jede Form der Hetze und Diskriminierung, mit einer transparenten Kommunikationsstrategie, mit Hilfe derer die teilweise komplexen politischen Themen in die Bevölkerung getragen werden sollen, und mit innovativen Ideen will die Sinziger Wählerunion für alle nachvollziehbar daran arbeiten, dass in Sinzig wieder Lust statt Frust auf Politik einkehrt.[1]

Helga Schmitt-Federkeil sagte: „Wir wollen dazu beitragen, ein in den letzten Jahren größtenteils anonymisiert geschürtes Klima von Misstrauen und Verdrossenheit gegenüber der Politik zu wandeln in ein Klima der Aufgeschlossenheit und Gemeinsamkeit, und wir werden es deshalb nicht zulassen, dass Diffamierungen und Beleidigungen anstelle einer demokratischen Streitkultur treten.“

Etwa 20 Interessierte waren der Einladung zur Gründungsversammlung am Donnerstag, 13. September 2018, ins Sinziger Schloss gefolgt. Die Initiatorin Helga Schmitt-Federkeil wurde dort zur Vorsitzenden gewählt. Nach vorausgegangenen Differenzen war die Ortsvorsteherin von Franken im Jahr 2015 aus der Freien Wählergruppe Sinzig ausgetreten. Die Wählerunion wolle der unter den Wahlberechtigten in der Stadt Sinzig herrschenden Politikverdrossenheit entgegentreten, sagte die Gründungsvorsitzende. Anlass zur Sorge gäben aber auch die zurückgehende Wahlbeteiligung sowie „die Verrohrung der Sprache und der Umgangsformen“. In der einstimmig beschlossenen Satzung heißt es deshalb ausdrücklich, dass die Wählerunion gegen Menschenfeindlichkeit, Hetze und Diskriminierung ist.[2]

Markus Schlagwein, ehemaliger Ortsvorsteher seines Wohnorts Bad Bodendorf, wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Von April 2002 bis Dezember 2006 war er Vorsitzender der CDU-Fraktion im Sinziger Stadtrat. Wegen Meinungsverschiedenheiten trat er im Dezember 2017 aus der CDU aus, behielt aber sein Kreistagsmandat. Motiv für seine Mitgliedschaft in der Wählerunion sei, gegen die in Sinzig gepflegte „berühmte Hinterzimmerpolitik“ anzugehen. In Sinzig sei nämlich „immer schon alles klar, wenn die Fraktionen informiert werden.“

Das Vorgehen der Wählerunion bei der Entscheidungsfindung definierte die Gründungsvorsitzende Schmitt-Federkeil: „Wir wollen Chancen und Risiken jeder einzelnen Entscheidung darlegen und in einem zweiten Schritt auch die eigene Entscheidungsfindung.“ Die Wählerunion wolle „alles transparent transportieren, damit jeder versteht, wie es zu einer Entscheidung gekommen ist.“ Ein „Sinziger Gemauschel“ werde es mit der Wählerunion nicht geben. Die Wählerunion plane keine Feldzüge gegen bestehende Gruppierungen oder den Bürgermeister, und sie wolle keine Gräben aufreißen. Über die Hintergründe berichtete Victor Francke im General-Anzeiger:

Nicht zuletzt der Bericht des Landesrechnungshofes und die damit korrespondierenden Vorwürfe gegen Ex-Bürgermeister Wolfgang Kroeger hatten für Lagerbildungen gesorgt. Bei der Bürgermeisterwahl, die der parteilose Kandidat Andreas Geron mit haushoher Stimmenmehrheit für sich entschied, hatten die Bewerber der großen Volksparteien zum Leidwesen ihrer Basis nicht den Hauch einer Chance. Kräftig rumort hatte es zuvor bereits in der CDU. Parteichef Franz Hermann Deres bekam es bei den Vorstandswahlen mit einem Gegenkandidaten Markus Schlagwein zu tun, der für eine Garde von Unzufriedenen stand. Schlagwein gehört nun der neuen Wählerunion an. Die Planungen um eine Nutzung der Jahnwiese oder auch die Errichtung eines Nahversorgungszentrums auf dem Rick-Gelände waren weitere Themenstellungen, die für heftige Gemütswallungen sorgten und Gräben aufwarfen ...[3]

Die neue Wählerunion wolle vielmehr gemeinsam mit dem Bürger die Stadt wieder nach vorne bringen, sagte Schmitt-Federkeil. In den kommenden Monaten gelte es, Kandidaten für die Kommunalwahl zu finden. Das Wahlprogramm werde bis Ende 2018 fertig sein. Außerdem wurden in den Gründungsvorstand gewählt: Dietmar Reimsbach als Kassierer und Ingrid Kronauer als Schriftführerin sowie Wolf Eggers als Beisitzer. Kassenprüfer wurden Karl Krahforst und Maximilian Schmitt.

Im November 2018, einen Monat nach ihrer Gründung, beantragte die Wählerunion bei Bürgermeister Andreas Geron, der Stadtrat möge entscheiden, zugleich mit der Kommunalwahl 2019 einen Bürgerentscheid über das umstrittene Nahversorgungszentrum Sinzig durchzuführen. „Seit April 2015 diskutieren wir in Sinzig über das Thema und haben noch immer kein eindeutiges Meinungsbild aus der Bevölkerung und keine klare Haltung in den Gremien, obwohl es einen gültigen Aufstellungsbeschluss zum neuen Bebauungsplan gibt“, sagte die Vorsitzende Helga Schmitt-Federkeil der RZ. Sollte der Stadtrat den Weg für einen Bürgerentscheid nicht frei machen, werde die Wählerunion ein Bürgerbegehren starten, um auf diesem Weg eine Entscheidung im Rahmen der Kommunalwahl durchzusetzen, so Schmitt-Federkeil weiter.[4]

Mediografie

Weblinks

Fußnoten

  1. Quelle: Neue Wählergruppe in Sinzig – Wählerunion setzt auf Lust statt Frust in der Kommunalpolitik, localbook.de vom 3. September 2018, siehe auch: Victor Francke: Parteienlandschaft in Sinzig – Neue politische Gruppierung für Sinzig, general-anzeiger-bonn.de vom 4. September 2018, und Gründungsversammlung am 13. September im Sinziger Schloss – Wählergruppe „Sinziger Wählerunion“ wird gegründet, blick-aktuell.de vom 3. September 2018
  2. Quelle: Silke Müller: Sinzig hat eine neue politische Kraft – Wählerunion will nächstes Jahr in den Stadtrat und den Kreistag einziehen – Rezept gegen Politikverdrossenheit?, in: Rhein-Zeitung vom 15. September 2018
  3. Quelle: Victor Francke: „Bei uns wird es keine Diffamierungen geben“ – In Sinzig gründet sich die Wählerunion – Neue Gruppierung tritt auch kreisweit an – Vorsitzende ist Helga Schmitt-Federkeil, in: General-Anzeiger vom 15. September 2018
  4. Quelle: Nahversorgungszentrum: Wählerunion will Bürgerentscheid – Neue politische Kraft in Sinzig stellt Antrag beim Bürgermeister, in: Rhein-Zeitung vom 24. November 2018